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Präsidialsystem: Erdogan will noch mächtiger werden

➚ hersfelder-zeitung.de | 10.12.2016 | 17:55

Trotz des Widerstands der Opposition und der Skepsis großer Teile der Bevölkerung verfolgt Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Pläne zur Einführung des Präsidialsystems mit großer Beharrlichkeit, ...

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Türkisches Präsidialsystem: Wie mächtig wird Erdogan?

➚ nachrichten.de | 06.12.2016 | 15:31
Viel mehr Loyalität zu Staatschef Recep Tayyip Erdogan geht kaum: Der türkische Ministerpräsident Yildirim arbeitet mit Hochdruck daran, sein eigenes Amt abzuschaffen. Allerdings ist er schon seit seinem Antritt im Mai nur pro forma Regierungschef, die wahre Macht liegt bei Erdogan. Nun soll die Verfassung der Realität angepasst werden, wie Yildirim immer wieder sagt - womit er nebenbei recht freimütig einräumt, dass die jetzigen Verhältnisse nicht so ganz verfassungskonform sind. Kritiker befürchten: Wenn das Präsidialsystem eingeführt wird, könnten die Machtverhältnisse im Ausnahmezustand zum Dauerzustand werden. Die geplante Verfassungsreform könnte Erdogan mit Befugnissen ausstatten, die ihm der Notstand derzeit nur temporär verleiht. Den Ausnahmezustand verhängte Erdogan in Folge des gescheiterten Putsches vom 15. Juli, für den er die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen verantwortlich macht. Die Verfassung erlaubt dem Präsidenten seitdem, per Dekret zu regieren. Das Parlament, in dem seine AKP eine klare ...


Erdogan soll per Dekret regieren können

➚ rp-online.de | 06.12.2016 | 13:03
Im Ausnahmezustand kann Staatschef Erdogan per Dekret in der Türkei regieren, es ist sein wichtigstes Machtinstrument. Ministerpräsident Yildirim macht nun deutlich, dass Erdogan dieses Instrument ...


Türkei: Erdogan soll per Dekret regieren können

➚ focus.de | 06.12.2016 | 11:10
Staatschef Recep Tayyip Erdogan soll in dem von seiner Partei geplanten Präsidialsystem in der Türkei Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen können - wie im derzeit geltenden Ausnahmezustand.


Erdogan soll in geplantem Präsidialsystem per Dekret regieren können

➚ nachrichten.de | 06.12.2016 | 08:19
Istanbul (dpa) - Staatschef Recep Tayyip Erdogan soll in dem von seiner Partei geplanten Präsidialsystem in der Türkei Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen können. Das kündigte Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim an. Wie im derzeit geltenden Ausnahmezustand könnte Erdogan damit in einem künftigen Präsidialsystem per Dekret regieren. Yildirim sagte laut Anadolu, außerdem solle der Präsident nach der geplanten Verfassungsreform den Entwurf für den Haushalt einbringen. Andere Gesetzesentwürfe sollten vom Parlament kommen.


Zypern-Gespräche werden fortgesetzt

➚ finanzen.net | 02.12.2016 | 15:16
NIKOSIA (AFP)--Die vergangenen Monat geplatzten Gespräche über eine Wiedervereinigung Zyperns werden fortgesetzt. Darauf hätten sich der Präsident der Republik Zypern, Nicos Anastasiades, und der ...


Gesetz zum Ausbau von Erdogans Macht nächste Woche im Parlament

➚ finanzen.net | 01.12.2016 | 14:53
ISTANBUL (AFP)--Der Gesetzentwurf zum Ausbau der Macht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan soll in der kommenden Woche dem Parlament vorgelegt werden. Dies sagte Regierungschef Binali ...


Portugal erstmals Fußball-Europameister

➚ ksta.de | 10.07.2016 | 23:45
Saint-Denis - Portugal ist erstmals Fußball-Europameister. Das Team um den früh verletzten Superstar Cristiano Ronaldo gewann das Finale in Saint-Denis gegen Gastgeber Frankreich mit 1:0 in der Verlängerung.


Fußball-EM 2016: Finale? Jetzt interessiert nur noch Kugelstoßen

➚ hna.de | 10.07.2016 | 17:58
10.07.16 16:03 Erlebt Frankreich das nächste Gastgeber-Trauma oder feiern sie gegen Portugal ein Schützenfest? Wird der Zonk den EM-Pokal überreichen? Und: Wie haben unsere EM-Experten eigentlich ...

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